Levon Ter-Petrosian
ՀիմնականԿենսագրությունՊատկերասրահՎիդեոԲացիկներՀետադարձ կապ
Levon Ter-Petrosian
ՆորություններԵլույթներՀարցազրույցներԾրագիրՄամուլԹիմ 2008
հայ | eng | рус
Hand Up
Ելույթներ
Քո կարծիքը
“Դեպի նոր Հայաստան, հզոր Հայաստան…” -- Արամ Մանուկյան, ՀԺԿ comment
ՀԻՄԱ

Hima

Subscribe
Enter your E-mail address:
 
 

DIE REDE VON LEVON TER-PETROSYAN VOM 01.03.2009

Liebe Mitbürger, besser gesagt, sehnsüchtige Mitbürger!

2009-03-01_Levon Ter-PetrossianUm sich ein Bild davon zu machen, welche Meinung sich in Europa über Armenien etabliert hat, genügt es, der folgenden, wichtigen Tatsache Aufmerksamkeit zu schenken.

Vor kurzem hat der für Aserbaidschan zuständige Berichterstatter des Europarates, Andres Herkel, auf die Frage eines aserbaidschanischen Journalisten, warum der Europarat in der Frage der politischen Gefangenen nach zweierlei Maßstäben handele, und insbesondere nicht offiziell festhalte, dass es in Armenien politische Gefangene gibt, folgende sensationelle Antwort gegeben: ,,Europa sieht Aserbaidschan als seinen Partner an und wünscht nicht, dass sich Aserbaidschan mit Armenien vergleicht. Es wäre richtiger, sich mit der Türkei, Kroatien, der Slowakei oder mit anderen osteuropäischen Ländern zu vergleichen, die große Erfolge im Demokratisierungsprozess erreicht haben. Und was kann man von Armenien lernen? Wir wollten gegen Armenien Sanktionen verhängen, doch wie Sie wissen, stehen hinter Armenien Russland und einige andere Staaten, die es geschafft haben, die Abgeordneten des Europarates Druck zu beeinflussen.'' (,,Hayq'' 07.02.2009) Somit teilt der europäische Diplomat die Staaten in drei Kategorien ein: diese wären die westeuropäischen Demokratien, mit denen sich Aserbaidschan noch nicht vergleichen kann; die osteuropäischen Staaten, die den demokratischen Weg eingeschlagen haben und die als Beispiel für Staaten wie Aserbaidschan dienen müssen; und als Letztes, die Staaten, die für Vergleiche ungeeignet sind, hoffnungslose Diktaturen, in deren Reihen auch Armenien seinen festen Platz hat, neben Somalia und Simbabwe.

Das Beleidigende, nahezu Ironische ist, dass wenn früher Armenien geraten wurde, sich nicht mit Aserbaidschan zu vergleichen, mittlerweile an Aserbaidschan appelliert wird, kein Beispiel an Armenien zu nehmen. Seht, in welche Lage unsere Heimat, die einst als demokratische Insel galt, auf Grund der berüchtigten Politik von Robert Kocharyan und Serge Sargsyan geraten ist. Und wie könnte man auch etwas anderes erwarten, wenn die Macht des einen auf dem Verbrechen vom 27.Oktober 1999 und die des anderen auf dem Blutbad des 01.März 2008 beruhen. Folglich ist es gleich, mit welche Schmeicheleien die europäischen Institutionen den armenischen Machthabern entgegenkommen oder ob sie Sanktionen gegen sie verhängen oder nicht; denn in Wahrheit betrachtet die internationale Gemeinschaft unser Land mit Vorbehalt dieser zwei blutigen Ereignisse und dem katastrophalen Niveau, auf dem sich die Demokratie und die Einhaltung der Menschenrechte befinden. Dies alles nebenbei.

* * *

Indem wir uns dem Anlass unserer heutigen Versammlung zuwenden, müssen wir leider feststellen, dass wir dazu gezwungen sind, den Jahrestags der tragischen Ereignisse des 01.März in einer erdrückenden Atmosphäre zu gedenken. Die Gefängnisse sind weiterhin voll von unseren Freunden, die aufgrund falscher Beschuldigungen strafrechtlich verfolgt werden. Ein ganzes Jahr lang hat die Regierung nichts getan, um die wahren Verantwort-lichen des Verbrechens, also die Mörder, die Brandstifter, die Plünderer der Läden ausfindig zu machen. Im Gegenteil, sie hat keine Mühe gescheut, ihre Verbrechen zu vertuschen. Die Stadtverwaltung hat 94-mal auf widerrechtliche Art und Weise unsere Anträge auf die Durchführung von Massenkundgebungen und Märschen abgelehnt. Das Fernsehen mit all seinen Sendern ist zu einem sich unter staatlicher Kontrolle befindenden, niederträchtigen Propagandaapparat geworden. Die Polizei hat wiederholt Gewalt gegen die Teilnehmer von spontanen, kleinen Aktionen angewandt. Zehntausende Bürger wurden genötigt auf die Polizeireviere zu kommen und davor gewarnt nicht an den Massenkundgebungen teilzunehmen. Hunderte von Menschen wurden aus politischen Gründen zu Opfern von Beamtenwillkür, wurden von ihren Arbeitgebern entlassen oder ihres Unternehmens beraubt. Die kommunalen Wahlen wurden mit denselben Fälschungen, Gesetzeswidrigkeiten und Gewalttaten begleitet wie die letzten Präsidentschaftswahlen.

Also hat die Regierung nichts aus der Tragödie des 01.März gelernt und keinen einzigen Schritt hin zur Festigung der Demokratie und Rechtstaatlichkeit, sowie zur Entspannung der innerpolitischen Lage getan. Wenn einige internationale Institutionen das Gegenteil behaupten und glauben möchten, dass in diesen Bereichen dennoch irgendwelche Fortschritte erzielt worden sind, ist das ihre Sache. Bleibt nur noch übrig, dass sie diese Überzeugung unserem Volk einreden, was sehr schwierig, nahezu unmöglich ist, da dieser sogenannte Fortschritt von der Realität sehr weit entfernt ist. Die von der armenischen Regierung unternommenen vermeintlichen Schritte zur Etablierung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit, sowie die Gesetzesinitiativen sind in Wirklichkeit nur propagandistische Tricks oder eine einfache Täuschung, eine orientalische List und Mittel zur Zeitgewinnung, wie sehr auch die internationalen Bürokraten, die die Rolle des Anwalts für die armenischen Regierung übernommen haben, irgendwelche positiven Entwicklungen darin zu finden versuchen.

Der einzige Lichtblick in diesem Albtraum und der einzige Umstand, der das kompromittierte Ansehen Armeniens rettet, sind der unzerbrechliche Wille des Volkes und die Bildung einer starken Opposition in Hinsicht auf die nationale Bewegung und den Armenischen Nationalen Kongress. Trotz des brutalen Massakers vom 01.März und den darauffolgenden täglichen Verfolgungen, ist es offensichtlich, dass es der Regierung nicht gelungen ist, dass Volk zu terrorisieren oder in die Knie zu zwingen und es so zur Aufgabe des Kampfes für die Wiederherstellung seiner Bürgerrechte zu bringen. Im Gegenteil, die Verfolgungen haben das Volk im gewissen Sinne abgehärtet und seinen Willen und seine Entschiedenheit zusätzlich gestärkt. Das Volk lässt sich von Gefängnis und Gewalt nicht mehr erschrecken, zum Rückzug zwingen oder einschüchtern. Es ist an der Zeit, dass die armenische Regierung ihre Schlüsse aus dieser Tatsache zieht und versteht, dass die Bemühungen das Volk zu erdrücken und sie in eine stumme Masse zu verwandeln, nicht nur vergebens sind, sondern verheerend, sowohl für sie als auch für das Land. Es ist an der Zeit, dass sie ihre Handlungsweise und ihre Methoden von Grund auf ändert und statt mit Gewalt, mit einer völlig anderen, einer in der zivilisierten Welt gängigen Sprache, mit dem Volk zu reden versucht, was von der Gesellschaft sicherlich wahrgenommen und gewürdigt werden würde. Die Zeit ist reif, da zusätzlich zur innerpolitischen Spannung jetzt auch die soziale Spannung hinzuzukommen droht, verbunden mit der Finanz- und Wirtschaftskrise und mit dem starken Fall des Lebensstandards der Bevölkerung.

* * *

Die armenische Regierung hat mit ihrer Politik der Selbsttäuschung die Öffentlichkeit bis jetzt noch nicht über das wahre Wesen und den Umfang der gegenwärtigen wirtschaftlichen Krise aufgeklärt, offenbar mit der Absicht das Volk zu beruhigen und das Aufkommen von Panik zu vermeiden. Am Anfang wurde das mit Hilfe von leeren Legenden um das neue Atomkraftwerk, die Eisenbahn in Zangezur, die Allarmenische Bank und um die „armenische Welt" gemacht und nun durch die hoffnungsvollen Gerüchte, die sich um die erwarteten Kredite aus Russland, China und von der Weltbank drehen. Wie sehr aber die Regierung auch darauf beharrt, dass die Weltwirtschaftskrise keine besonderen Auswirkungen auf die Wirtschaft unseres Landes hat, beziehungsweise dass es uns gelungen ist, die erste Welle der Krise mit Erfolg zu bewältigen (obwohl diese Behauptung für sie mit politischem Selbstmord gleichzusetzen ist), ist es nicht zu leugnen, dass wir es auch in Armenien mit dem in der ganzen Welt aufkommenden gleichen Phänomen, und zwar mit dem drastischen Rückgang der Dollarmenge, zu tun haben.

In Armenien geht es im Einzelnen um den Ausgleich der negativen Bilanz des Außenhandels, der ein lebenswichtiger Aspekt ist. Im letzten Jahr betrug er 3 Mrd. Dollar, das bedeutet, dass Ware in Wert von ungefähr 4 Mrd. importiert und lediglich Ware im Wert von ungefähr einer Mrd. exportiert worden ist. Das Defizit, ist ungefähr zu 2/3 durch die Transferleistungen und zu 1/3 durch internationalen Kredite, ausländischen Investitionen und den Tourismus gedeckt worden. Und da aufgrund der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise diese Zuflüsse vom Dollar fühlbar gesunken sind und dazu neigen noch mehr zu sinken, wird die Regierung dieses Jahr vor dem Problem stehen mindestens 1,5 bis 2 Mrd. Dollar aufzutreiben, was über ihre Kräfte ist. Folglich, wird das Problem auf einem anderen Wege gelöst werden, nämlich durch die drastische Kürzung der Einfuhrmenge, was eine drastische Senkung des Lebensstandards zur Folge haben und Armenien um mindestens 10 bis 15 Jahre zurückwerfen wird, wodurch sich Armenien in der Situation der zweiten Hälfte der 1990er Jahre wiederfinden dürfte. So haben wir es nicht etwa mit einer unerwarteten Katastrophe zu tun, sondern mit dem Zerfall des auf dem Transferkapital und dem kriminell-oligarchischen System basierenden fehlerhaften Kocharyanschen Wirtschaftsmodell.

Außer den objektiven und systembedingten Umständen wird das Problem zusätzlich durch die falsche Wirtschaftspolitik und die der Krisensituation nicht entsprechenden Schritte der Regierung erschwert, deren einzelne Auswirkungen folgende sind:

-Die unachtsame Verschwendung der Vorräte der armenischen Zentralbank mit dem Ziel den Wechselkurs des Dram künstlich aufrechtzuerhalten
- Die Akzeptanz der unbeschränkten Vorherrschaft von Monopolen im Bereich des Imports
- Das Aufbürden der steuerlichen Last auf die kleinen und mittelgroßen Unternehmer
- Die unsinnige Einführung von Kassengeräten auf den Einzelhandelsmärkten
- Die Unfähigkeit, die großen Unternehmer in das Steuersystem zu integrieren
- Der Unwille in den Zoll- und Steuerämtern für Recht und Ordnung zu sorgen
- Die Vermeidung der Kürzung der Ausgaben des Staatsapparats
- Die Verzögerung der unvermeidlichen Kürzung des aus propagandistischen Gründen aufgeputschten Staatsbudgets
- Die nicht ausreichenden Maßnahmen zur Ankurblung der inländischen Produktion und des Exports
- Das völlige Fehlen einer wahren, nicht vorgetäuschten, Korruptionsbekämpfung
- Die verbrecherische Gleichgültigkeit gegenüber der Kapitalausfuhr
- Das unverständliche Verhalten, das Volk auf die Bewältigung der Krise nicht vorzubereiten usw.

Obwohl ich kein Wirtschaftswissenschaftler bin und mir keineswegs eine fachliche Analyse anmaße, halte ich es trotzdem nicht für unwichtig, in einfacher menschlicher Sprache darzustellen, welche Auswirkungen dieser abstrakte Begriff der sogenannten Wirtschaftskrise auf die Schicksale der einfachen Menschen haben wird.
Nach meiner festen Überzeugung, rollt das Land in den Abgrund. Schon sehr bald, wird die Regierung gezwungen sein, ihre Politik der künstlichen Aufrechterhaltung des Wechselkurses des Dram aufzugeben. Im Übrigen wird die Entwertung des Dram nicht so fließend stattfinden, wie es beim russischen Rubel der Fall war, sondern sehr abrupt. In den kommenden Monaten werden hunderte Unternehmen ihre Produktion einstellen. Parallel zum Rückgang des Exports, wird auch der Import drastisch zurückgehen. Unvermeidlich ist die Kürzung der Einnahmequellen des Budgets. Die Zahl der Arbeitslosen wird ungeheuerlich steigen. Die Löhne werden gekürzt oder ganz gestrichen werden. Verspätungen bei der Auszahlung der Löhne werden sich häufen. So werden die realen Einkünfte der Bevölkerung drastisch sinken. Die Studenten werden ihre Studiengebühren nicht mehr zahlen können. Kreditnehmer werden nicht mehr in der Lage sein, ihre Schulden zu bezahlen. Die zu erwartenden Preiserhöhungen für Gas und elektrische Energie werden größtenteils sowohl die Bevölkerung als auch das produzierende Gewerbe treffen, und mit sich auch Preiserhöhungen anderer Waren bringen. Tausende Geschäfte und Unternehmen des Dienstleistungssektors werden geschlossen werden. Die soziale Schicht der kleinen und mittelgroßen Unternehmer wird im Grunde genommen aufhören zu existieren. Das wird eine Neuverteilung des Eigentums und dessen Konzentration in den Händen von Monopolisten zur Folge haben. Parallel zum Elend des Volkes werden erneut die hochrangigen Politiker und Großunternehmer profitieren und noch reicher werden.

Kurz gesagt, im Gegensatz zu vielen anderen Ländern, wird Armenien nicht vor dem Problem der wirtschaftlichen Stabilität, sondern vor einer humanitären Katastrophe oder einem existenziellen Problem stehen, dessen Lösung übernatürliche Anstrengungen in Anspruch nehmen wird, sowohl von der Regierung als auch von der Bevölkerung. Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass ich übertreibe. Im Gegenteil, ich fürchte, dass die Wirklichkeit viel düsterer aussehen wird, als ich es hier dargestellt habe. Für viele ist alles, was gesagt wurde, bereits eingetreten. Und wenn diese Wirklichkeit für den restlichen Teil der Gesellschaft noch nicht vollständig spürbar ist, erklärt sich das einfach dadurch, dass letzterer noch von seinen Ersparnissen zehrt, die aber auch bald ausgeschöpft sein werden. Die gegenwärtige Krise wird aller Wahrscheinlichkeit nach noch viel schlimmer und schwieriger zu überstehen sein als die Anfang der 1990er Jahre, die auf dem Hintergrund einer gesunden wirtschaftlichen Atmosphäre stattfand, als die internationalen finanziellen Organisationen und die reichen Länder die Möglichkeit hatten, den sich in Schwierigkeiten befindenden Ländern zu Hilfe zu kommen. Aber nun, da die gesamte internationale Wirtschaft wie von Blitz getroffen ist, ist diese Möglichkeit nicht vorhanden.


* * *

Ich möchte nichts verbergen: Viele von euch haben große Hoffnungen auf die heutige Großkundgebung gesetzt, weil sie diese als neue große Welle der nationalen Bewegung oder als Anfang von entschiedenen Schritten betrachten. Und unter entschiedenen Schritten versteht man ganztägige Demonstrationen, andauernde Märsche, Sitzstreiks, die Stürmung des Sitzes des Präsidenten, kurz: einen sofortigen Machtwechsel, Aufstände und Revolution. Ich halte es für wichtig sofort zu verkünden, dass in dem Wortschatz der Nationalen Bewegung oder des Armenischen Nationalen Kongresses Begriffe wie „Stürmung", „Aufstand" oder „Revolution" gefehlt haben und auch weiterhin fehlen werden. Wenn nur diese Begriffe von der Entschiedenheit politischer Kräfte zeugen, dann lehnen wir diese Entschiedenheit strikt ab. Die altertümlichen Vorstellungen eines Aufstandes oder einer Revolution müssen aus dem politischen Leben unseres Landes endgültig verbannt werden. Solange dies noch nicht geschehen ist, kann Armenien keine Perspektive haben, ein demokratischer und rechtstaatlicher Staat zu werden. In der Geschichte ist fast keine Revolution bekannt, in deren Folge eine Demokratie geboren worden wäre. In Folge einer Revolution wird normalerweise eine Diktatur durch eine andere ersetzt, weil die durch Gewalt errungene Macht durch nichts anderes als Gewalt bewahrt werden kann. Und das ist nicht das Ziel, für das es sich lohnt, den Eifer des Volkes zu verschwenden. Ein Machtwechsel muss ausschließlich auf einem verfassungsge-mäßen Weg vonstatten gehen, d.h. nur durch gesetzliche Wahlen, die die einzige Garantie für den Aufbau eines rechtmäßigen, demokratischen Staates sind.
Unserer tiefsten Überzeugung nach besteht die Entschiedenheit in der Politik nicht aus einem einmaligen Ausbruch, sondern aus der Fähigkeit einen konsequenten, geduldsamen und langwierigen Kampf zu führen. Bildlicher ausgedrückt, ist nicht derjenige der Entschiedene, der aufsteht, sondern derjenige, der stehen bleibt. Folglich betrachten wir die Bildung einer bewussten bürgerlichen Gesellschaft und das Schaffen einer verantwortungsbewussten, institutionellen Opposition, die dann auch zu einem konsequenten, wenn auch langwierigen Kampf bereit ist, als die einzige Gewähr unseres Erfolges. Das ist unser wichtigstes Ziel, und niemand kann leugnen, dass es in den letzten eineinhalb Jahren unserer Nationalen Volksbewegung gelungen ist, riesige Fortschritte in diese beiden Richtungen zu erzielen. Heute können wir mit Gewissheit von der sich einigermaßen geformten bewussten bürgerlichen Gesellschaft und von einer beinahe vollkommenen Opposition sprechen, deren Verkörperung der Armenische Nationale Kongress ist. Der Armenische Nationale Kongress kann die Launen mancher gesellschaftlicher Schichten nachvollziehen, doch das bedeutet nicht, dass er bereit ist ihnen ohne Einwände zu dienen. Ich versichere, es gibt kein Thema, das in den Zeitungen erhoben wird und das Volk beschäftigt, über das keine Debatten in den führenden Instanzen des Kongresses stattfinden und zu dem der Kongress keine deutliche Stellungnahme abgibt. Für uns ist das Erreichen der Macht kein Selbstzweck. Deswegen gehört der Machtwechsel unter dem Motto „koste es was es wolle" nicht zu unseren Plänen. Das Hauptprinzip des Kongresses ist die Wahrung nationaler Interessen, die nationale Sicherheit und der Wohlstand unseres Volks. Folglich, wenn er manchmal die Forderungen oder den Hoffnungen mancher Menschen nicht erfüllt, bedeutet das, dass diese entweder falsch und gefährdend sind oder ihr richtiger Zeitpunkt noch nicht gekommen ist. Das bezieht sich insbesondere auf die Durchführung ganztägiger Demonstrationen und ununterbrochener Märschen. Die Führung des Kongresses lehnt diese Methoden des politischen Kampfes im Allgemeinen nicht ab, denn diese sind die Rechte jedes Bürgers, die in der Verfassung verankert sind. Doch wir finden, dass die Zeit dafür noch nicht reif ist. Wenn der Moment gekommen ist, wird der Kongress nicht zögern von diesem Recht Gebrauch zu machen, dessen Anwendung natürlich erneut nicht nur aus der Sicht der Volksbewegung gesehen wird, sondern in erster Linie aus der, der nationalen Interessen.

Heute steht Armenien vor großen Aufgaben, diese sind die Wiederherstellung der Demokratie, die Lösung des Konflikts um Berg-Karabagh, die Aufhebung der geographischen Isolation und die Überwindung der Internationalen Wirtschaftskrise. Und in der Zukunft erwarten uns noch schwerere Zeiten, die Gefahr der Entstehung von sozialen, gar humanitären Katastrophen. Folglich ist vom Kongress bei den gegenwärtigen Zuständen noch größere Vorsicht und Verantwortungsbewusstsein bei der Arbeit gefragt, um die ohnehin schon schwierige Situation nicht noch mehr zu belasten. Uns interessiert nicht, ob die Regierung unsere Schritte und unser Handeln richtig oder falsch verstehen wird. Das Wichtige für uns ist die Richtigkeit unserer Schritte und unseres Handelns. Und dass der Armenische Nationale Kongress mit den 18 Parteien, die er vereint und den vielen tausenden Einzel- Mitgliedern, bei den besonders wichtigen Fragen in der Lage ist sich richtig zu orientieren, bezweifle ich überhaupt nicht. Man muss bedenken, dass die Einleitung der entscheidenden Phase, nicht nur von unserem Willen abhängt, sondern von vielen anderen unausweichlichen Faktoren, die noch nicht eingetreten oder nur zu einem ungenügenden Grade erfüllt sind. Diese Faktoren werden unbedingt entstehen, da die jetzige armenische Regierung mit ihren intellektuellen Fähigkeiten und ihren fachlichen Kompetenzen, mit ihrem Raubtierinstinkt und ihrem kriminellen Umgang nicht in der Lage sein wird, irgendein existenziell wichtiges Problem, was vor dem armenischen Staat steht, zu lösen.

Es gibt auch Meinungen, die behaupten, dass wenn der Kongress noch ein wenig langsamer wird, Extremisten ihre Rolle übernehmen werden. Für solche Befürchtungen gibt es noch keinen Grund: Vier monatelang hat der Kongress die Durchführung von Massenkundgebungen und Demonstrationen stillgelegt. Wo waren denn diese Extremisten? Sie hätten das politische Vakuum füllen können. Wo waren denn diejenigen, die uns in Inkonsequenz kritisiert haben? Sie hätten doch die entscheidende Phase einleiten können. Und wenn trotzdem die Gefahr besteht, dass Extremisten in Erscheinung treten, dann muss sich an erster Stelle die Regierung darüber Gedanken machen und versöhnende Schritte in Richtung Gesellschaft machen. Es ist nötig, sich ein für alle Mal eines bewusst zu machen: Jede politische Kraft entscheidet selbst über ihr Programm und ihre Strategie. Wie schon gesagt, kann sie natürlich nicht die herrschende Atmosphäre missachten, darf sie nicht ihre Geisel werden. Jede politische Kraft verwirklicht ihr eigenes Programm. Es ist Unsinn zu glauben, dass manche Leute das Programm und die Wertevorstellungen ausarbeiten und dass wiederum andere diese Programme umsetzen. Die Politik ist kein Wunschkonzert, wo der eine fordert und der andere singt. Keiner kann einen Sozialisten zwingen ein Liberaler oder einen Nationalisten zwingen Kosmopolit zu werden.

Wie man so schön sagt: ein heiliger Platz kann nie unbesetzt bleiben. Wenn es eine gesellschaftliche Forderung gibt, und wir ihr nicht genügen, werden sich andere finden, die das tun. Als wir zum Beispiel sagten, dass bevor die Armenier in Arzakh ihre Stimme noch nicht erhoben haben, es unmöglich ist in Armenien eine Welle des Protestes zu erheben, hatten wir viele Gegensprecher. Obwohl es unleugbar ist, dass wenn es eine solche gesellschaftliche Dringlichkeit gäbe, diese Welle des Protestes, unabhängig von unserem Willen, ausbrechen würde. Also sollen diejenigen die zu entscheidenden Schritten drängen, so freundlich sein und selbst ihre Schritte verwirklichen. Es soll mir verziehen werden, wenn ich sage, dass ich nicht besonders an diese Gewillten und ihre Rufe glaube, denn gewöhnlich sind diese bei entscheidenden Momenten im Horizont nicht auffindbar oder verschwinden als erste. Die Anwesenheit von Provokateuren in ihren aufrechten Reihen ist auch nicht unbedingt auszuschließen, vor diesen muss man sich in Acht nehmen.

Auch in der Vergangenheit gab es welche, die uns in inkonsequentem Verhalten kritisierten und uns zu extremem Handeln verleiten wollten, und zwar kamen diese Stimmen nicht nur von den Straßen und den Medien, sondern sogar vom Parlament. So, verlangten sie von uns, ohne ein Referendum durchgeführt zu haben, die Unabhängigkeit zu erklären, die Waffenlager der in Armenien stationierten sowjetischen Armee zu stürmen, das Abkommen von Kars für ungültig zu erklären, Aserbaidschan den Krieg zu erklären und vieles mehr. Wenn wir aufgegeben hätten und all diese Forderungen erfüllt hätten, dann hätten wir heute weder ein befreites Arzakh noch einen Staat.

Auf dem Hintergrund der erwarteten ernsten Entwicklungen in den Verhandlungen im Konflikt um Berg-Karabagh und besonders in der noch größer werdenden Gefahr der Vertiefung der Wirtschaftskrise und der daraus resultierenden sozialen Erschütterungen, ist die Provokation eines solchen Durcheinanders mit Verrücktheit gleichzusetzen. Aussagen wie „Je schlechter, desto besser", „Alles oder nichts", „Tod oder Freiheit", sind nicht unsere Parolen, denn diese sind nicht verantwortungsbewusste und schadende Aussagen. Das armenische Volk hat, trotz seines hitzköpfig scheinenden Charakters, in schicksalshaften Augenblicken immer die nötige Zurückhaltung, Vernunft und Selbstbeherrschung geachtet. Also, zweifle ich überhaupt nicht daran, dass es sich dieses Mal erneut richtig orientieren wird.

Einige Zeit später, wird sich eine viel bessere Ausgangssituation für die entscheidende Etappe und einen Machtwechsel ergeben. Dass dieser Moment kommt, hängt nicht nur von den objektiven Faktoren ab, wie die Unfähigkeit der Regierung Lösungen für Probleme, die vor unserem Staat stehen, zu finden, sondern, zu aller erst von der Reife der Gesellschaft. Bis sich der Volksbewegung nicht neue Schichten der Gesellschaft anschließen, bis manche noch nicht verstanden haben, was für einen unverzeihlichen Fehler sie getan haben, indem sie gegen 5000 Dram ihre Stimme verkauft haben, bis sich die Mitglieder des Zentralen Wahlkomitees nicht bewusst werden, wozu die Fälschung der Wahlergebnisse führen kann, bis die unternehmerische Welt ihre wahren Interessen und die für deren Verteidigung nötige Vereinigung nicht wahrnimmt, bis diese Regierung nicht unakzeptabel für die gesamte Gesellschaft wird, kann man noch nicht behaupten, dass die Zeit reif geworden ist. Und alle Handlungen, die man bis dahin unternimmt, können die Hauptarbeit nur stören und den endgültigen Sieg des Volkes zunichte machen.

Ist es wirklich so schwer zu verstehen, dass in ein paar Monaten die Regierung ihre ganze Nacktheit präsentieren wird? Aufgrund der über ihrer Macht stehenden Probleme und den Reibereien unter ihnen, werden sie sich selbst zerstören. Und umso mehr wir ruhig bleiben und unsere Nerven schonen, desto früher werden sie zu Grunde gehen. Der Augenblick an dem sich das an sich nichtexistierende Image der Regierung den Nullpunkt erreicht, ist nicht fern. Sie werden keine Fakten mehr haben, um zum Volk zu sprechen. Die letzte Tatsache, der hohe Wechselwert des Drams, mit dem es ihnen noch gelingt eine Atmosphäre von Stabilität zu schaffen, wird sehr bald zerplatzen. Ich schließe nicht aus, dass sich das Regime bald in solch einer Situation wiederfindet, dass es gezwungen ist, mit der ganzen Mannschaft seinen Rücktritt bekannt zu geben. Ich schließe auch nicht aus, dass sie uns vorschlagen ein nationales Abkommen oder besser gesagt, eine nationale Rettungsregierung zu bilden. Wenn so ein Vorschlag gemacht wird, dann wird über die Zusage oder die Ablehnung natürlich nicht der Kongress, sondern das Volk entscheiden.

Und letzten Endes: Zweifler, Meckerer, Befürworter für entschiedene Schritte mit Grund oder ohne Grund und einfach Ungeduldige, gab es auch bei der Volksbewegung in den Jahren von 1988 bis 1990. Auch damals wurde auf uns Druck ausgeübt, auch damals warf man uns alle ins Gefängnis, terrorisierte das Volk, Ausnahmezustände wurden ausgerufen, auch damals schossen sie auf die Demonstranten (am 05.Juli 1988 und am 27.Mai 1990).

Doch unsere Volksbewegung war nachhaltig, koordiniert und Dank des langandauernden, nicht aufgegebenen, zielorientierten Kampfes, hat unsere Volksbewegung letzten Endes gegen die so unbesiegbar wirkende Diktatur gewinnen können. Niemand soll daran zweifeln, dass wenn die jetzige Volksbewegung die gleichen Qualitäten aufweist, sie dann auch ganz sicher gewinnen wird. Zur Tröstung unserer ungeduldigen Anhänger, beweist die Größe dieser Demonstration, dass unsere Bewegung nicht nur nicht erloschen, sondern noch stärker geworden ist, was eine Anregung sowohl für die armenische Regierung als auch für die internationale Gemeinschaft ist, ernster zu werden.

Die Volksbewegung, oder der Armenische Nationale Kongress, hat, sogar aus objektiven Gründen, nicht die Option zu erlöschen oder zu schwächeln, da sie einerseits durch die ungeschickten Handlungen der Regierung und andererseits durch die immer neuen Impulse aus der Gesellschaft genährt wird. Der Armenische Nationale Kongress ist die Vereinigung einer völlig neuen politischen Kultur und Qualität, die nichts Vergleichbares in der jüngsten Geschichte Armeniens kennt. Und die neue politische Kultur und Qualität werden ganz gewiss einen neuen Sieg bringen.

Und nun möchte ich euch bitten, zum Gedenken an die Opfer des ersten März, den Führern des Kongresses zu der Statue von Alexander Miasnikyan zu folgen und dort Blumen niederzulegen und danach ruhig nach Hause zu gehen. Den Verlauf des Marsches wird euch der Koordinator des Armenischen Nationalen Kongresses, Levon Zurabyan, bekannt geben.
Die nächste Massenkundgebung, von der ich überzeugt bin, dass sie noch größer sein wird, wird am ersten Mai stattfinden. Das bedeutet natürlich nicht, dass falls nötig keine zusätzlichen Massenkundgebungen in der Zwischenzeit stattfinden können. Zu erwähnen ist noch, dass wir wie auch im letzten Jahr gemeinsam am 24.April am Marsch zum Völkermordsdenkmal(Tzitzernakaberd) teilnehmen werden.

2009-03-01

Սիրելի հայրենակիցներ,

Լ. Տեր-Պետրոսյանը եւ Շուշան ՓաշինյանըԻնչպես հիշում եք, Կոնգրեսի հաջորդ հանրահավաքը նշանակելով սեպտեմբերի 18-ին, մենք խոստացել էինք՝ անհրաժեշտության պարագայում կազմակերպել նաեւ միջանկյալ հանրահավաքներ ու այլ միջոցառումներ։ Այսօրվա հանրահավաքն, ահա, դրանցից մեկն է, որի առիթն, անշուշտ, քաղբանտարկյալների մի զգալի մասի ազատ արձակումն  


Սիրելի հայրենակիցներ,

Մայիսի 31-ի ընտրությունները եւս մեկ անգամ բացահայտեցին Հայաստանի ներկա իշխանությունների հակաժողովրդական, բռնատիրական էությունը եւ նշանավորեցին նրանց հետ հույսեր կապելու լիակատար անհեռանկարայնությունը։ Եթե ինչ-որ մարդիկ դեռ պատրանքներ ունեին, թե այս իշխանություններն ընդունակ են բարեփոխվելու եւ պետական մտածողություն դրսեւորելու, ապա այդ պատրանքները հօդս ցնդեցին։ Մենք ականատեսը եղանք ընտրական գործընթացի կատարյալ քրեականացման՝ իրականացած ինչպես պետական  


Սիրելի հայրենակիցներ,

Այսօր ես կջանամ զերծ մնալ Հայաստանի ներքին եւ արտաքին քաղաքականության համակարգավորված վերլուծությունից, բավարարվելով միայն ներկա իրավիճակից բխող որոշ դիտարկումներով։ Դա բացատրվում է նրանով, որ մենք, ըստ էության, ավարտում ենք պաշտոնական քարոզարշավը, եւ մեզ ընդամենը մնում է մի քանի լրացուցիչ շեշտադրումներ կատարել։ Դրանք, իմ կարծիքով, նախ անհրաժեշտ են՝ քաղաքացիների մոտ դեռ մինչեւ վերջ չպարզված հարցերը լուսաբանելու, եւ ապա՝ քվեարկության օրը ճիշտ կողմնորոշվելու  


Սիրելի հայրենակիցներ,

Նախ եւ առաջ կցանկանայի հանձինս ձեզ շնորհավորել մեր ողջ ժողովրդին աշխատավորների համերաշխության միջազգային տոնի առթիվ, որի այժմեականությունը մանավանդ կարեւորվում է Հայաստանի ներկա անմխիթար իրականության հանգամանքով։

Մարտի 1-ի հանրահավաքից անցել է ուղիղ երկու ամիս՝ կարճատեւ մի ժամանակամիջոց, սակայն հագեցած բազմաթիվ նշանակալի գործընթացներով ու իրադարձություններով, որոնցից ձեր ուշադրությանն եմ ուզում ներկայացնել հետեւյալ չորսը.

  

Սիրելի հայրենակիցներ,

Լեւոն Տեր-Պետրոսյան. 01.03.2009Պատկերացնելու համար, թե ինչպիսի կարծիք է ձեւավորվել Արեւմուտքում Հայաստանի մասին, բավական է ուշադրություն դարձնել հետեւյալ հատկանշական փաստի վրա։ Վերջերս ադրբեջանցի լրագրողներից մեկի հարցին, թե «ինչո՞ւ է քաղբանտարկյալների խնդրում ԵԽԽՎ-ն երկակի չափանիշներ կիրառում, մասնավորապես հրաժարվելով ընդունել, որ Հայաս­տանում  


Սիրելի համախոհներ եւ բարեկամներ,

HAK-1-in-conferans.jpgՀայ ազգային կոնգրեսի ընթացիկ համաժողովը, որի խնդիրն է հստակեցնել Համաժողովրդական շարժման ռազմավարությունը, տեղի է ունենում բարդագույն քաղաքական իրավիճակում։ Բարդությունն, ընդ որում, վերաբերում է ոչ միայն Կոնգ­րեսի գործունեությանը, որն ընթանում է Շարժման դեմ սանձազերծված աննախադեպ հալածանքի ու բռնությունների պայմաններում, այլեւ  


Սիրելի հայրենակիցներ,

Սեպտեմբերի 26-ի հանրահավաքում ես ձեզ խոստացել էի առաջիկայում հանգամանորեն բացահայտել Համաժողովրդական շարժման կամ Հայ Ազգային Կոնգրեսի ռազմավարությունը, ոչինչ չթաքցնելով ձեզանից։ Այսօր եկել է այդ խոստումը կատարելու ժամանակը, ուստի խնդրում եմ համբերությամբ զինվել եւ հետեւել իմ ելույթի յուրաքանչյուր բառին։

Ես արդեն առիթ ունեցել եմ ձեր ուշադրությունը հրավիրելու աշխարհաքաղաքական այն աննախադեպ իրավիճակի վրա, որում Հայաստանը հայտնվել է վերջին ժամանակներս,  


Սիրելի հայրենակիցներ, ետընտրական բուռն իրադարձությունները, թոհուբոհը, որ մեր երկրում տիրում է վերջին 6 ամիսների ընթացքում, մեզ թույլ չեն տվել ընդհանուր հայացք ձգել Հայաստանում ծավալվող հիմնական գործընթացների վրա, որոնք խորքային են, որոնք չեն երեւում, եւ հասկանալ, թե իրականում ի՞նչ է տեղի ունենում մեր երկրում:

Այժմ ես կփորձեմ ձեզ հետ միասին, սա անձնական վերլուծություն չէ, այլ հավաքական վերլուծություն` հանրահավաքի մասնակցությամբ, հանդարտ եւ սառնասրտորեն վերլուծել ներկա իրավիճակը, ինչը եւ հնարավորություն կտա հստակեցնել  


Սիրելի հայրենակիցներ.

Կասկած չկա, որ քաղբանտարկյալների ազատ արձակումն ու մարտի 1-ի ոճրագործության իրական պատասխանատուների բացահայտումը շարունակում են մնալ հասարակությանը հուզող գլխավոր խնդիրները: Սակայն իրենց սրությամբ ու կարեւորությամբ հանդերձ, այդ խնդիրները մեզ չպետք է շեղեն Համաժողովրդական Շարժման բուն նպատակներից, որոնք են՝ սահմանադրական կարգի վերականգնումը, լիակատար ժողովրդավարության հաստատումը, իրավական պետության կերտումը եւ տնտեսական զարգացման պայմանների ստեղծումը: Այդ  


Սիրելի բարեկամներ.

Ետընտրական թոհուբոհում բոլորովին մոռացության է մատնվել պատմական այն նշանակալի իրողությունը, որ վերջապես ավարտվել է Ռոբերտ Քոչարյանի փառահեղ գահակալության տասնամյակը: Այդ բացը լրացնելու համար ես կփորձեմ ներկայացնել Քոչարյանի նախագահական շրջանի գործունեության սեղմ հաշվեկշիռը` ավելի համակողմանի քննությունը թողնելով ապագային:

Եվ այսպես. նախագահության տասը տարիների ընթացքում Ռոբերտ Քոչարյանը

• Կեղծ տեղեկանքի եւ ապօրինի  


Սիրելի՛ հայրենակիցներ, եղբայրներ, քույրեր, մայրեր, հայրեր եւ երեխաներ, սա մեր առաջին համահանրապետական հանրահավաքն է մարտի 1-ից հետո, ուստի օգտագործելով այս առիթը` ես նախեւառաջ խնդրում եմ մեկ րոպե լռությամբ հարգել մարտի 1-ի զոհերի հիշատակը։ Շնորհակալություն։

June202008(4).jpgՍովորական ետընտրական իրավիճակ չէ, որովհետեւ տեղի է ունեցել մարտի 1-ը, որովհետեւ հանցավոր ավազակախումբը, թաթար-մոնղոլական ռեժիմը  


Սիրելի հայրենակիցներ եւ զինակիցներ,

Հայաստանի համաժողովրդական շարժման 2-րդ կոնգրեսը տեղի է ունենում չափազանց բարդ իրադրության պայմաններում։ Ընդ որում, բարդությունը ոչ միայն իրավիճակային է, այլեւ իմացաբանական, քանի որ հասարակությունը կանգնած է վերջին շրջանի բուռն իրադարձությունների ընկալման եւ վերաիմաստավորման անհրաժեշտության առջեւ։ Կուտակված անթիվ հարցերի պատասխանը հնարավոր է տալ միայն իրադարձությունների խոր եւ համակողմանի վերլուծությունից հետո։ Այդ խնդիրը, սակայն, թողնելով ապագային, սույն  


(Կարդալ ելույթի առաջին մասը)

Հասարակության պառակտում, թե՞ միավորում

Թե՛ միջազգային կազմակերպությունները, թե՛ քաղաքագիտական շրջանակները, եւ թե՛ լրագրողներից շատերը խոր անհանգստություն են արտահայտում ետընտրական շրջանում Հայաստանում տիրող հասարակական պառակտվածության առթիվ, եւ որպես դրա հաղթահարման ամենաբուժիչ դեղամիջոց առաջարկում կառուցողական երկխոսությունը քաղաքական ուժերի միջեւ։  


Սահմանադրական դատարանի մեծարգո նախագահ,

Սահմանադրական դատարանի մեծարգո անդամներ,

Ես միանգամից պետք է ասեմ, որ ես զերծ կմնամ իրադրության քաղաքական գնահատականից եւ կանգ կառնեմ մի քանի զուտ իրավական շեշտադրումների վրա: Թեեւ իմ իրավաբանական թիմը դրանց անդրադարձել է, սակայն ես անհրաժեշտ եմ համարում անել դա: Այնուամենայնիվ, քանի որ սա իմ առաջին հրապարակային ելույթն է մարտի 1-ի առավոտյան ժամը 6,30-ից հետո, ես ուզում եմ առիթից օգտվելով խորին ափսոսանք արտահայտել մարտի 1-ի ողբերգության  


ՀՀ Առաջին նախագահ Լեվոն Տեր-Պետրոսյանի ելույթը 2008 թվականի հունվարի 22-ին Երեվանի Ազատության հրապարակում տեղի ունեցած հանրահավաքում

Սիրելի հայրենակիցներ,

1. Իմ բազմաթիվ սխալների շարքում ամենամեծը, թերեւս, այն էր, որ ես հրաժարական տվեցի փետրվարի 3-ին, ինչի պատճառով ընտրարշավը համընկնում է այսքան ցուրտ շրջանի. եթե իշխանությունից հրաժարվեի ապրիլին կամ մայիսին, ապա ձեր վիճակը շատ ավելի բարվոք կլիներ։ Մեղքս մասնակիորեն քավելու համար այսօր ձեզ չեմ ձանձրացնի երկարաշունչ  


Հարգելի գործընկերներ,

Ինձ սատարող քաղաքական ուժերի եւ համաժողովրդական նոր Շարժման ակ­տի­վիստների այս հավաքը կոչված է ամփոփելու նախընտրական գործըն­թա­ցի առաջին փու­լի արդյունքները եւ ուրվագծելու մեր հետագա գործու­նեության խնդիրները: Թեեւ սա զուտ աշխատանքային հանդիպում է, որը թեկուզ տակտիկական առումով են­թա­դրում է որոշակի գաղտնապահություն, սակայն ես, հավատարիմ մնալով թա­փան­ցիկ, հրա­պա­րա­կային քաղաքա­կա­նու­թյան մեր որդեգրած սկզբունքին, կնախ­ընտ­րեի այս ամենի  


ՊԱՏՄՈՒԹՅՈՒՆ, ԳԱՂԱՓԱՐԱԽՈՍՈՒԹՅՈՒՆ, ՏԻՊԱԲԱՆՈՒԹՅՈՒՆ

Սիրելի հայրենակիցներ,

Այսօրվա ելույթում ես կանդրադառնամ երեք թեմայի՝ առաջինը (երկու գլխով)՝ նվիր­ված պատմության, երկրորդը գաղափարախոսության, իսկ երրորդը՝ պետական համակարգերի տիպաբանության հարցերին։

Հայաստանի «արդյունաբերության քայքայումը»

Ռոբերտ Քոչարյանը վերջերս իր բարձր հեղինակությամբ վավերացրեց մեր հասարակության մեջ բազմիցս կրկնված այն միտքը, թե նախկին իշխանությունները քայքայեցին Խորհրդային  


Ելույթ Ազատության հրապարակում 2007 թ. նոյեմբերի 16-ին տեղի ունեցած հանրահավաքում:

 

Սիրելի հայրենակիցներ,

Նախ եւ առաջ ուզում եմ խորին շնորհակալություն հայտնել այն բոլոր կուսակցություններին եւ հասարակական կազմակերպություններին, որոնց ղեկավարները քիչ առաջ հրապարակեցին իմ թեկնածությունը պաշտպանելու վերաբերյալ կայացրած իրենց որոշումները:  


Երիտասարդությանը ասում է ՀՀ առաջին նախագահը

Նոյեմբերի 3-ին Երեւանի "Արմենիա-Մարիոթ" հյուրանոցի "Տիգրան Մեծ" սրահում տեղի ունեցավ ՀՀ առաջին նախագահ Լեւոն Տեր-Պետրոսյանի հանդիպումը երիտասարդության ներկայացուցիչների հետ: Հանդիպմանը մասնակցում էին շուրջ 1700 երիտասարդներ, որոնք ներկայացնում էին հանրապետության բոլոր մարզերը, եւ քաղաքական տարբեր ուժեր: Հանդիպումը անցավ բացառիկ ջերմ մթնոլորտում. ստորեւ ներկայացնում ենք հանդիպման պաշտոնական սղագրությունը: Հանդիպումը սկսվում է Լեւոն Տեր-Պետրոսյանի  


Ելույթ Ազատության հրապարակում 2007 թվականի հոկտեմբերի 26–ին տեղի ունեցած հանրահավաքում


Սիրելի հայրենակիցներ,

1988 թվականի հուժկու համաժողովրդական շարժման սկզբնավորումը հիշեցնող այս մթնոլորտը հուշում է ելույթս վերնագրել «Իրերն իրենց անունով կոչելու եւ հաշիվ պահանջելու ժամանակը»: Դա անհրաժեշտ է՝ նախ եւ առաջ ամփոփելու համար Քոչարյանի նախագահության տասնամյա ժամանակաշրջանը, եւ երկրորդ՝ հստակ պատկերացնելու  


21 Սեպտեմբեր, 2007

Սիրելի բարեկամներ.

16 տարին ե՛ւ շատ կարճ, ե՛ւ շատ երկար ժամանակ է՝ նկատի ունենալով մեր Հայաստանի պատմությունը:

Եթե ոչինչ չասենք, բավական է հիշել, որ մեր նորանկախ պետությունը արդեն հինգ անգամ ավելի երկար կյանք է ունեցել, քան Հայաստանի առաջին անկախ Հանրապետությունը: Մենք հասկանում էինք, որ անկախությունը դժվար ճանապարհ է լինելու մեզ համար, ոչ  


 
 
Բացիկներ

Ուղարկեք էլ. բացիկ

Վիդեո

  

 

 

Աուդիո
 
The Official Levon Ter-Petrosian for President Web Site   |   Made in ArattaDesign office@levonforpresident.com